Karlheinz Kopf: Unser Vorarlberger in Wien

Wie bereits 2017 soll der Obmann des Finanzausschusses im Nationalrat und VP-Finanzsprecher Karlheinz Kopf die Vorarlberger Volkspartei (Wahlkreis Süd) in die Neuwahl führen.

Richtungsentscheidung
Mit der von Bundeskanzler Sebastian Kurz ausgerufenen Neuwahl im September geht es um eine essentielle Fragestellung: Soll der konsequente Weg der Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen, der durch die Volkspartei eingeschlagen und in den letzten Monaten verfolgt wurde, weitergeführt werden? Oder wollen wir hingegen einen Staat, der danach strebt, möglichst viele Steuereinnahmen zu lukrieren, um sie dann gönnerhaft zu verteilen? 

Das Rückgrat der heimischen Wirtschaft…
...stellen zweifelsohne unsere vielen heimischen Unternehmen dar. Nur wenn es Österreich gelingt, ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu sein, wird es gelingen, den Wohlstand der Gesellschaft im Allgemeinen sowie des einzelnen Bürgers im Besonderen zu sichern. Neben unseren Klein- und Mittelbetrieben und den vielen Ein-Personen-Unternehmen ist eine starke Industrie als wichtigster Partner für Wachstum und Innovation unverzichtbar.

Bürokratie abbauen, Verfahren vereinfachen
Auf die Frage, welche Faktoren sich auf die Unternehmen besonders nachteilig auswirken, führen Österreichs Wirtschaftstreibende zuallererst die restriktive Regulierung der Arbeitsmärkte an, gefolgt von bürokratischen Hürden im Umgang mit der öffentlichen Verwaltung sowie der Höhe der Steuersätze. Genau hier setzen wir an: Mit der Abarbeitung des Regierungsprogramms konnten bereits einige Maßnahmen, die diesen Punkten entgegensteuern, umgesetzt werden – sei es die Arbeitszeitflexibilisierung, die Senkung der Umsatzsteuer im Tourismus, der Entfall von Genehmigungsverfahren für viele Betriebsanlagen oder die Beschleunigung von Verwaltungsverfahren. Und das Ziel eines attraktiven, zukunftsfitten Wirtschaftsstandortes wollen wir als Volkspartei konsequent weiterverfolgen.

Echte Entlastung für Unternehmen
Österreich hat nach wie vor eine der höchsten Abgaben- und Steuerquoten in der EU. Um einen attraktiven Wirtschaftsstandort – und infolgedessen ebenso attraktiven Arbeitsplatzstandort – zu erhalten, müssen wir daher für Entlastung sorgen. Es braucht mehr Unternehmerfreundlichkeit und ein klares Bekenntnis zu Standort, Wachstum und Zukunft. Dazu gehört auch das erklärte Ziel der Volkspartei, die Lohnnebenkosten und die Steuer- und Abgabenquote nachhaltig zu senken. Mit einer Senkung der Körperschaftssteuer, höheren Grenzen für geringwertige Wirtschaftsgüter oder einer Ausweitung des Gewinnfreibetrages sollen heimische Unternehmen deutlich entlastet werden. Das Steuersystem soll fairer und transparenter werden, die Leistungsbereitschaft des Einzelnen erhöht und der Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort gestärkt werden.

Keine neuen Steuern
Oftmals wird unter dem Deckmantel der Verteilungsgerechtigkeit der Ruf nach neuen Steuern erhoben. Dieser Haltung erteilen wir eine klare Absage, da eine gerechte Verteilung immer eine gewisse Verteilungsmasse voraussetzt, die es nur dann geben kann, wenn man den Wirtschaftsbetrieben faire Rahmenbedingungen bietet, unter denen sich die Arbeit lohnt. 
Eigentum ist für mich ein Grundwert einer freien Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung und hat daher einen hohen Stellenwert für mich. Es ist die Voraussetzung für Freiheit und Unabhängigkeit, gibt dem Einzelnen Sicherheit, birgt eine starke emotionale Komponente und ist nicht zuletzt Triebfeder für Erwerbsstreben. Wer sich durch Arbeit Eigentum schafft, soll nicht steuerlich bestraft werden. Vermögenserträge sind in Österreich ohnehin umfassend steuerlich erfasst. Neue Steuern jeglicher Art – seien es Vermögen- bzw. Erbschaftssteuer oder auch eine sogenannte „Maschinensteuer“ – wären nicht nur ein Hemmschuh für jeden, der investiert und dadurch die heimische Wirtschaft ankurbelt, sondern ebenso eine gefährliche Investitions- und Produktivitätsbremse. Die Folgen davon: ein schwächeres BIP-Wachstum und Verluste beim Konsum privater Haushalte.

Heute an Morgen denken
Kurzum: Wir als Volkspartei wollen unseren Weg der Veränderung mit ausdrücklicher Konsequenz weitergehen! Wir wollen Österreich weiterhin durchlüften und den Unternehmen sowie all jenen, die etwas leisten wollen, mehr Luft zum Atmen geben. Wir wollen die richtigen Rahmenbedingungen setzen, damit der Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Österreich attraktiver und belebt wird.

 



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